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DELICIOUS DESIGN

Martina Rehberg-Kortner
Bürgermeister-Müller-Str. 11
82178 Puchheim

Tel.: +49 (0)89 / 89027919
Fax: +49 (0)89 / 89027881
Mail: martina@deliciousdesign.de
Web: www.deliciousdesign.de

USt-IdNr.: DE176856581

 

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Urheberrecht

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Datenschutz

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Quelle: eRecht24

 

AGB

Delicious Design, Martina Rehberg

 

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote von Martina Rehberg, Delicious Design, im folgenden „Martina Rehberg“ genannt und für sämtliche Verträge von Martina Rehberg mit ihren Kunden, unabhängig von Inhalt und Rechtsnatur der angebotenen bzw. vertraglich übernommen Leistungen.

1.2 Alle Beratungsaufträge und sonstige Vereinbarungen sind rechtsgültig, sobald sie vom Kunden mündlich oder schriftlich erteilt worden sind und von Martina Rehberg schriftlich (auch per E-Mail) bestätigt worden sind oder eine Vereinbarung unterzeichnet ist.

1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn Martina Rehberg diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.4 Soweit Beratungsverträge von Martina Rehberg schriftliche Bestimmungen enthalten, die von den folgenden allgemeinen Auftragsbedingungen abweichen, gehen die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln diesen allgemeinen Auftragsbedingungen vor.

 

§ 2 Leistungsumfang, Vertragsdurchführung und Urheberrecht

2.1 Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte (Beratungs- oder Design-) Leistung, nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.

2.2 Die Leistungen sind erbracht, wenn die vereinbarten Inhalte erarbeitet sind. Unerheblich ist, ob oder wann Inhalte bzw. Empfehlungen vom Kunden umgesetzt werden.

2.3 Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt Martina Rehberg Urheber. Der Klient erhält in diesen Fällen das eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.

 

§ 3 Mitwirkung des Kunden

3.1 Der Kunde ist verpflichtet, Martina Rehberg nach Kräften zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Informationen, Daten und Unterlagen zu den vereinbarten Terminen zur Verfügung zu stellen.

3.2 Der Kunde ist weiter verpflichtet, Aufgabenstellungen und Mitwirkungshandlungen termingerecht zu erfüllen.

 

§ 4 Vergütung, Rechnungsstellung, Zahlung

4.1 Soweit nichts anderes vereinbart wird, erhält Martina Rehberg eine Vergütung nach Aufwand gemäß der aktuellen Preisliste und/oder ihrem Angebot. Darüber hinausgehende Arbeitsleistungen werden anteilig vergütet. Bei einer vereinbarten Vergütung zum Festpreis wird gemäß der im Angebot festgelegten Auftrags- und Zahlungsbedingungen abgerechnet.

4.2 Für die Rechnungen von Martina Rehberg gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die Rechnungen sind ohne Abzüge zu begleichen. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Martina Rehberg berechtigt, angemessene Verzugszinsen zu berechnen.

 

§ 5 Leistungshindernisse, Verzug, Unmöglichkeit

5.1 Martina Rehberg wird nach bestmöglichen Kriterien alle vertraglich festgesetzten Leistungen erfüllen. Fristen und Termine des Kunden sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie werden in einem gesonderten Vertrag ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

5.2 Nicht zu vertreten hat Martina Rehberg Ausfall im Krankheitsfall, höhere Gewalt und andere Ereignisse, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und die vereinbarte Leistung zumindest vorübergehend unmöglich machen oder unzumutbar erschweren.

5.3 Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung ihrer Leistung und die damit verbundenen Termine um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.

 

§ 6 Gewährleistung und Haftung

6.1 Martina Rehberg führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt und stets auf die individuelle Situation sowie die Bedürfnisse des Kunden bezogen durch.

6.2 Martina Rehberg gewährleistet nicht den wirtschaftlichen Erfolg ihrer (Beratungs-) Leistungen. Die Erreichung der angestrebten Ziele (Erfolge) auf Grundlage der Beratung von Martina Rehberg liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

6.3 Die vertragliche und außervertragliche Haftung von Martina Rehberg und ihrer Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

6.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Martina Rehberg oder ein etwaiger Erfüllungsgehilfe nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, die Haftung ist auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden begrenzt, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren. Die gesetzliche Haftung bei Schäden an Leben, Gesundheit und Körper bleibt davon unberührt.

 

§ 7 Geheimhaltung und Datenschutz

7.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle zur Kenntnis gebrachten Betriebsgeheimnisse und vertraulichen Informationen zeitlich unbeschränkt vertraulich zu behandeln und sie Dritten nicht zugänglich zu machen.

7.2 Der Kunde gestattet Martina Rehberg, im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltene unternehmensbezogene und persönliche Daten unter Beachtung der Datenschutz-Bestimmungen elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Martina Rehberg sichert zu, dass die Daten vertraulich behandelt und nicht ohne Einwilligung des Auftraggebers an Dritte weitergegeben werden.

7.3 Martina Rehberg ist als Urheberin ihrer (Design-) Leistungen berechtigt, Kundenprojekte auf ihrer Website, ihrem Blog und in den sozialen Medien zu veröffentlichen.

 

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Leistungen und Gerichtsstand ist der Unternehmenssitz von Martina Rehberg, soweit es nicht ausdrücklich schriftlich in einem gesonderten Vertrag anderweitig festgelegt ist.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform.

9.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem angestrebten Zweck am ehesten entspricht.

 

Stand August 2016